Beschreibung

Du möchtest ein Gebrauchsmuster Anmelden? Dann starte Mit dem Gebrauchsmuster Generator durch.

Diese bahnbrechende Software ermöglicht es Erfindern, Startups und Unternehmen, ihre Ideen schnell, einfach und nach den Vorgaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zu schützen – und das für nur 299,95 €. So funktioniert’s:

• • Kauf : Gebrauchsmuster-Generator Zugang für 1 Monat (Verlängerung möglich) Kaufen.
  • Registrierung: Mit der Bestellung erstellen wir für dich ein Benutzerkonto.
  • Prüfung: Nach einer kleinen Prüfung der Daten, erhältst du eine Mail das dein Konto Aktiviert wurde.
  • Einloggen: Im Gebrauchsmuster-Generator einloggen.
  • Einfache Eingabe: Erfasse alle Details deiner Erfindung mit unserem benutzerfreundlichen Tool, in dem alles genau Beschrieben wird.
  • Speicherung deiner Daten: Speicher deine Daten wenn du eine Pause machst.
  • ( Ihren Browser Cache in dieser Zeit nicht lehren, da Ihre Daten sonst verloren gehen Können.)
  • Automatische PDF-Erstellung: Unser Generator erstellt nach Eingabe der Erfindungsdetails eine PDF, die exakt den Formatvorgaben des Patentamt entspricht.
  • Weiterleitung zum Antrag: Nach der PDF-Erstellung wirst du durch einem Klick auf den Button ” Weiter um das Antragsformular auszufüllen”  zu einem Online-Formular weitergeleitet, wo jedes Feld genau beschrieben ist, sodass der Antrag korrekt ausgefüllt werden kann. Nachdem du alle Felder des Antragsformular ausgefüllt hast, kannst du die PDF herunterladen.
  • Antrag: Jetzt brauchst du nur noch die Dokumente Ausdrucken, deine angepassten Zeichnungen beilegen und alles  an das Deutsche Patent- und Markenamt schicken.
  • Du hast es geschafft: Nach einiger Zeit erhältst du deine Urkunde vom Patentamt.

Vertrauen Sie auf unsere Erfahrung und Registriere dich, um sofort zu beginnen.

Gebrauchsmusteranmeldung: Ein Überblick für Unentschlossene

Wer sich unsicher ist, ob er ein Gebrauchsmuster anmelden soll, findet hier eine Orientierung. Die Kosten für die Ausarbeitung und Anmeldung eines Gebrauchsmusters unterscheiden sich nicht von denen eines Patents – ob „Gebrauchsmuster“ oder „Patent“ über dem Anmeldetext steht, macht keinen Unterschied. Allerdings sind die Gesamtkosten für ein Gebrauchsmuster niedriger, da die Patentfähigkeit nicht durch das Amt geprüft wird. Häufig wird der Wert einer Gebrauchsmusteranmeldung unterschätzt, selbst von Patentanwälten. Entgegen verbreiteter Annahmen führt eine Gebrauchsmusteranmeldung nicht zu einem minderwertigen Schutzrecht, nur weil es ungeprüft ist und deshalb angeblich höhere Kosten bei der Durchsetzung verursacht. Das ist schlichtweg falsch.

► Für detaillierte Informationen zu den Kosten und taktischen Vorteilen einer Gebrauchsmusteranmeldung lesen Sie den folgenden Beitrag.

Der Autor dieses Beitrags, sowohl Patentanwalt als auch Rechtsanwalt, verfügt über umfangreiche Erfahrung in der Erstellung und Durchsetzung von Gebrauchsmustern. Durch diese langjährige Praxis hat sich gezeigt, dass ein Gebrauchsmuster, wenn es geschickt formuliert ist, nachträglich so angepasst werden kann, dass es auch vor Gericht Bestand hat und die angegriffene Ausführungsform des Wettbewerbers weiterhin abdeckt.

Gebrauchsmuster oder Patent?

Ein Gebrauchsmuster war ursprünglich als erschwinglicher Schutz für kleinere technische Verbesserungen gedacht, wobei ein geringerer „erfinderischer Schritt“ im Vergleich zur „Erfindungshöhe“ eines Patents gefordert wurde. Heutzutage haben sich die Unterschiede zwischen Patent und Gebrauchsmuster weitgehend verwischt, dennoch bleibt das Gebrauchsmuster ein attraktives Schutzrecht.

Das Gebrauchsmuster: Ein starkes Schutzrecht

Ein Gebrauchsmuster kann ein starkes Schutzrecht sein, wenn es präzise formuliert und dessen Besonderheiten richtig genutzt werden. Es ist jedoch nicht ratsam, ein Gebrauchsmuster als schnelle, unüberlegte Lösung zu betrachten, da es ungeprüft eingetragen wird. Entscheidend ist, dass das Gebrauchsmuster flexibel gestaltet werden kann, sodass es auch im Streitfall angepasst werden kann – oft sogar effektiver als ein Patent.

Die Behauptung, dass die Durchsetzung eines Gebrauchsmusters teurer sei als die eines Patents, ist unbegründet. Ein Angriff auf ein Gebrauchsmuster führt zwar häufig zu einem Löschungsantrag, aber auch ein Patent wird oft mit einer Nichtigkeitsklage angegriffen. Mit der richtigen Strategie und Erfahrung kann ein Gebrauchsmuster genauso wirkungsvoll durchgesetzt werden wie ein Patent.

Gebrauchsmuster: Kosten

Die Kosten für eine gut formulierte Gebrauchsmusteranmeldung, die vor Gericht Bestand haben kann, variieren je nach Komplexität der Erfindung. Sie liegen im Industriebereich für kleinere Erfindungen bei etwa 1.900 EUR (zzgl. MwSt.) und für komplexere Gebrauchsmuster bei bis zu 4.000 EUR (zzgl. MwSt.).

Mit dem Gebrauchsmuster-Generator

erstellt man seine Gebrauchsmusterschrift selbst und zahlt nur 299,95€ (inkl. MwSt) plus eine Recherche Gebühr von 250€ Dazu kommen noch 30 EUR Amtsgebühren. Somit liegt man bei einem Gesamtpreis von 579,95 € (Inkl MwSt)

Gebrauchsmuster: Schneller Schutz

Nach Zahlung der Anmeldegebühr von 30 EUR wird das Gebrauchsmuster innerhalb von drei bis vier Monaten vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in das Register eingetragen und nach ein bis zwei weiteren Monaten veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt ist die Erfindung geschützt. Die Schutzfähigkeit wird erst bei einem Streitfall geprüft, was zu einer erheblichen Kosteneinsparung führt, da kein Prüfungsverfahren erforderlich ist.

Die Behauptung, ein Gebrauchsmuster sei weniger wert als ein Patent, hält sich hartnäckig, ist aber falsch. Mit der richtigen juristischen und technischen Vorbereitung kann ein Gebrauchsmuster ein sehr starkes Schutzrecht darstellen.

Gebrauchsmuster mit verlängerter Laufzeit

Ein Gebrauchsmuster hat eine maximale Laufzeit von zehn Jahren. Wer vor Ablauf des ersten Jahres ein weiteres, identisches Gebrauchsmuster anmeldet, kann die Schutzdauer um ein zusätzliches Jahr verlängern und so insgesamt 11 Jahre Schutz erhalten.

Fazit

Das Gebrauchsmuster bietet eine flexible und kostengünstige Möglichkeit, eine Erfindung zu schützen. Mit der richtigen Strategie kann es genauso stark wie ein Patent sein und bietet unter bestimmten Umständen sogar taktische Vorteile.