GRUNDSATZ FÜR KÄUFERSCHUTZ

GRUNDSATZ FÜR KÄUFERSCHUTZ

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Seien Sie doppelt gesichert, einmal durch den PAYPAL Käufershutz und dem DEIN-PATENT-SHOP Kaüfershutz.

Nach einem Kauf eines Patentes, Gebrauchsmusters oder Lizenz hat jeder Käufer ein 14 tägiges Rückgaberecht. Dieses wird in folgenden Schritten durchgeführt:

Nach dem Kauf überweist der Käufer den Kaufpreis zunächst an Dein-Patent-Shop. Bei monatlichen Lizenz Zahlungen überweist der Käufer 10 % des zu zahlenden Betrag Monatlich an Dein-Patent-Shop (dessen Konto Daten Sie im Impressum finden. Des Weiteren Überweist der Käufer 90 % des zu zahlenden Betrag an den Verkäufer, der Verkäufer teilt dem Käufer seine Bankdaten im Lizenzvertrag mit.

Nach dem Zahlungseingang erhält der Verkäufer eine Meldung das die Zahlung eingegangen ist.

Nun versendet der Verkäufer den ausgestellten Kaufvertrag oder Lizenzvertrag und alle Notwendigen Dokumente, Informationen an den Käufer. bei Patente und Gebrauchsmuster zusätzlich die Gebrauchsmuster oder Patent Erteilungs Urkunde.

Der Käufer unterschreibt nach Erhalt den Kaufvertrag oder Lizenzvertrag und schickt diesen an dem Verkäufer zurück.

Des Weiteren muss der Käufer den Vertrag in unserem Upload Fenster welches der Käufer durch eine E-Mail zugesandt bekommt, auf unseren Server hochladen.

Der Verkäufer erhält eine Meldung das die Dokumente eingetroffen sind und muss nun die Übertragung des Patentes oder Gebrauchsmusters beim Patentamt Veranlassen. Bei Lizenzen schickt der Verkäufer das Vorgefertigte Lizenz vergabe Dokument welches von Dein-Patent-Shop bereitgestellt wird ausgefüllt zum Patentamt.

Der Verkäufer muss uns dann einen Nachweis mit dem für den Verkäufer vorgesehenen Upload Fenster vom Patentamt hochladen.

Nach Erhalt des Nachweises wird die Verkaufssumme minus den 10% die an Dein-Patent-Shop gehen zur Auszahlung freigegeben und auf das vom Verkäufer hinterlegte Bankkonto überwiesen.

Wenn sich der Käufer Innerhalb von 14 Tagen zu einem Wiederruf entscheidet so wird Ihm die Summe zurückerstattet, sofern die Überschreibung noch nicht abgeschlossen ist. Ausgeschlossen der zurück zu erstattenden Zahlung sind die von Paypal erhobenen Gebühren. Gleiches gilt im Falle, wenn der Verkäufer seiner Pflicht das Patent zu Überschreiben nicht nachkommt oder die Meldung beim DPMA der Lizenzvergabe nicht einreicht.

Sofern Sie sich zu einem Wiederruf entscheiden, senden Sie diesen bitte an die im Impressum stehenden Kontakt Möglichkeiten.

Warum dieser Grundsatz?

Wir wollen mit diesem Grundsatz vermeiden, dass sowohl der Käufer wie auch der Verkäufer und auch Dein-Patent-Shop eine Gefahr auf Betrug oder ähnlichem eingeht.

Daher ist dieser Grundsatz ein ganz wichtiger Teil dieser Plattform.

AUKTIONEN

Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

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