- Patente kaufen und verkaufen. Der Weg in die Zukunft Ihres Patentgeschäfts
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Versandbedingungen

Es gelten die von Dein Patent Shop üblichen Versandbedingungen, die im Grundsatz des Käuferschutzes vorgegeben sind.

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Rückgaberecht

Das Rückgaberecht gilt wie im Grundsatz Käuferschutz Beschreiben.

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Cancellation / Return / Exchange Policy

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ARA GmbH
Stand
Februar 2021
1
ARA GmbH verwaltet Patente und reif zu patentierende Erfindungen.
S
ie finanziert weltweit die Patentierungen von erfolgsversprechenden Erfindungen,
verkauft und vermietet Patente. Ziel der Patentenverwaltung ist, das beste wirtschaftliche Ergebnis zu
erzielen.
2
Bestellung von Anteilen von Patenten
2.1
Der Kunde
bevollmächtigt und beauftragt die ARA GmbH, nachstehend Patentverwalter
genannt, seine Anteile an Patenten im Namen, für Rechnung, Nutzen und Risiko des Kunden zu
verwalten.
2.2.
Der Patentverwalter nimmt diesen Vertrag an und verpflichte
t sich, die Investition an dem genannten
Patent des Kunden bei einem gesonderten Bankkonto für das jeweilige Patent und im Einklang mit den
Verwaltungszielen des Patentverwalters.
3
Befugnisse des Patentverwalters
Unter Beachtung der umschriebenen
Patentverwaltungsziele darf der
Patentverwalter nach
freiem Ermessen und ohne Verpflichtung zur vorherigen Benachrichtigung
des Kunden
jede Art von
kaufen, verkaufen, vermieten, anbieten oder in sonstiger Weise handeln; er
kann Kapitalanlagen in der Fo
rm von Festgeldern anlegen.
Anlagewerte
4
Die
Anlagewerte bestehen aus dem Bargeld den der Kunde im Bankkonto eingezahlt hat,
sowie anteilig aus Vergütungen von Patentverkäufen, Lizenzierungen von Patenten, aus
Zinsen, aus den Wertzuwächsen, abzüglich der
jeweiligen Verwaltungskosten.
Haftung
5
Anlagevorschläge und
-
entscheidungen, die der Vermögensverwalter macht, gründen sich
5.1
auf Informationen und Quellen, die der Vermögensverwalter als zuverlässig erachtet, aber
er übernimmt keine Verantwortung für die R
ichtigkeit dieser Informationen.
Ausgenommen im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes haftet weder der
5.2
Vermögensverwalter noch seine Organe, Angestellten oder Mitarbeiter für ihre
Handlungen oder Unterlassungen bei der Verwaltung der Anlagewerte
Kosten der Verwaltung
6
Die entstandene Kosten für Patentierung, Verkauf oder Lizenzierung des Patentes trägt
der Kunde anteilig.
Der Patentverwalter ist berechtigt diese Kosten von dem Kundenkonto im Lastschriftverfahren
abbuchen zu lassen.
Gebühren des Pa
tentverwalters
7
Nur beim erfolgreichen Verkauf oder Lizenzierung des Patentes erhält der Patentverwalter
anteilig 5% des Umsatzes für seine gesamten Leistungen.
Der Patentverwalter ist berechtigt, seine eigenen, ihm laut Vertrag zustehenden
Gebühren von de
m Kundenkonto im Lastschriftverfahren abbuchen zu lassen.
Vertrauensverhältnis
8
Sämtliche Informationen und Vorschläge des Patentenverwalters an den Kunden werden
vom Kunden vertraulich behandelt. Der Vermögensverwalter behandelt seinerseits alle
Informati
onen, die er über die Angelegenheiten des Kunden von diesem erhält, vertraulich
Stimmrecht
9
Der Verwalter ist nicht verpflichtet, aber berechtigt, eine Handlung vorzunehmen oder einen Rat
zu erteilen im Hinblick auf die sich aus den Anlagen ergebenden Rec
hte z.B. als Gesellschafter oder
Eigentümer
.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10
Die Parteien bestimmen, dass der alle abgeschlossenen Verträge bezüglich ihrer Entstehung und
Gültigkeit und die aufgrund der Verträge getätigten Geschäfte deutschem Recht u
nterliegen
Erfüllungsort für Kunden mit Wohnsitz oder Aufenthaltsort im Ausland sowie ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Verfahren
-
unabhängig vom Wohnsitz oder Aufenthaltsort des Kunden
-
ist
München. Auch in diesem Falle kommt deutsches Recht zur Anwendung, wobei zwingende
Vorschriften ausländischen Rechts vorbehalten bleiben.
Dies gilt auch für Widerrufsrecht.
Änderungen der Verträge
11
Die mit den Kunden abgeschlossenen Verträge können nur dur
ch einen schriftlichen, von beiden
Parteien unterschriebenen Zusatz geändert oder ergänzt werden.
Gültigkeit
12
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung als unwirksam erweisen, so wird die
Wirksamkeit dieser Vereinbarung im Übrigen davon nic
ht berührt. Alle abweichenden oder
zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.


Es Gelten die von Dein Patent Shop vorgegebenen Rückgabe Richtlinien und Datenschutzbestimmungen. Diese sind zu finden unter

https://dein-patent-shop.com/widerrufsbelehrung/

https://dein-patent-shop.com/datenschutz/

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